Stop TTIP und CETA!

„Zwei umfangreiche Handelsabkommen will die EU in nächster Zeit unterzeichnen: eines mit Kanada (CETA = Comprehensive Economic and Trade Agreement) und eines mit den USA (TTIP = Transatlantic Trade and Investment Partnership). Offiziell heißt es, dies schaffe Arbeitsplätze und steigere das Wirtschaftswachstum. Doch in Wirklichkeit sind die Profiteure dieser Abkommen nicht die Bürger/innen, sondern große Konzerne …“

Aktuelle Veranstaltung in unserer Region: siehe Termine!

Die Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA braucht unsere Unterstützung, bitte mitmachen:  http://stop-ttip.org/de/

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Das transatlantische Freihandelsabkommen soll den beteiligten Ländern beträchtliche Wachstums- und Beschäftigungschancen eröffnen. Als Beleg für diese Einschätzung werden die Ergebnisse „unabhängiger“ Studien herangezogen. Ein Vergleich der Ergebnisse der drei einflussreichsten Studien zeigt, dass selbst für den Fall, dass ein umfassendes Freihandelsabkommen abgeschlossen werden sollte, die erwarteten Wachstums- und Beschäftigungseffekte winzig sind. Dr. Sabine Stephan kommt zu dem Ergebnis: “In der öffentlichen Debatte haben die Ergebnisse der großen Studien ein großes Gewicht, weil sie der Anschein von Objektivität und Verlässlichkeit umgibt. Dabei gerät aus dem Blick, dass es sich bei den Zahlen nicht um harte Fakten, sondern um die Ergebnisse von Modellrechnungen handelt, die stark von den zugrunde liegenden Annahmen abhängen. Die Studienergebnisse sind eindeutig: Selbst unter außerordentlich optimistischen Annahmen sind die erwarteten Wachstums- und Beschäftigungseffekte winzig.”

Quelle: http://stop-ttip.org/de/blog/2014/10/14/ttip-das-maerchen-vom-wachstums-und-beschaeftigungsmotor/


Kurzfilm „Investor-Staat-Klagen und Finanzkrisen“:

„Schon viel ist in der Debatte über die aktuellen Freihandelsverhandlungen über Investor-Staat-Klagen berichtet worden. Neben bekannten Klagen wie Vattenfall gegen Deutschland gibt es auch Fälle, die sich gegen staatliche Maßnahmen in Finanzkrisen richten – wie den Schuldenschnitt in Griechenland, die Bankverstaatlichung in Zypern oder die Währungsabwertung in Argentinien. Im Kurzfilm „Investor-Staat-Klagen und Finanzkrisen“ zeigen wir, wie diese notwendigen Maßnahmen durch die Klagen bedroht sind. Immerhin will die deutsche Regierung nun beim Abkommen mit Kanada Klarstellungen zum Schutz von Bankenrettungen haben. Doch selbst wenn sich Deutschland – was nicht wahrscheinlich ist – durchsetzten würde, wäre das noch viel zu wenig.“  (Aus dem WEED-Newsletter)

https://www.youtube.com/watch?v=FJ03jMqagJU

Der Film erklärt, wie die Klagen funktionieren und warum sie notwendige staatliche Rettungsmaßnahmen in Finanzkrisen wie in Griechenland, Zypern und Argentinien, gefährden. (Veröffentlicht am 28.10.2014)

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