Aarhus SUP-Beschwerde/Klage – Es wäre soweit – 18.10.2015

(Aufruf von Hilde Lindner-Hausner)

Liebe Mitglieder und Freunde der Stromtrassengegner-Initiativen!

jetzt haben wir die Chance, mit der SUP-Beschwerde/Klage gegen die EU zu starten. Brigitte Artmann beschreibt es im unten angefügten Text. Die rechtlichen Dinge sind geklärt. Alles, was uns jetzt für’s erste noch davon trennt sind die restlichen fehlenden finanziellen Mittel.

Ich bitte Euch, macht es jetzt möglich! Spendet an den Rechtshilfefonds der Aarhus-Konvention-Initiative, damit geltendes Völkerrecht uns zu einer echten Bürger-Beteiligung in der Frage der tatsächlichen Notwendigkeit der Stromtrassen, deren Bedarf wir alle anzweifeln, verhilft.

Für eine dezentrale Energiewende!
Mehr zur Klage: http://aarhus-konvention-initiative.de/flyer/

Spendenkonto:
Brigitte Artmann Aarhus Konvention Initiative
IBAN: DE48780500000222354185
BIC: BYLADEM1HOF

Aarhus-Logo1

Freundliche Grüße,
Hilde Lindner-Hausner

aus Kohlberg bei Weiden
Mitglied bei der www.newgegendietrasse.de, Vorstand der BI gegen atomare Anlagen Weiden-Neustadt BI WAA NAA www.biwaanaa.de, Bündnispartner bei Abgefrackt Bündnis Weidener Becken gegen Fracking www.abgefrackt.de, Partnerin bei der Aarhus-Konvention-Initiative www.aarhus-konvention-initiative.de.


Weitergeleitete Mail von Brigitte Artmann 15.10.2015 SUP-Beschwerde/Klage – es wäre so weit:

Es wäre so weit.

Frau Dr. Verheyen hat die SUP-Beschwerde/Klage gegen die EU fertig, die wir an das ACCC einreichen wollen. Der Präzedenzfall sind die Stromtrassen und die europäischen Planungen dazu. Die Kosten belaufen sich auf 12.000 Euro. Darin ist nicht beinhaltet die mündliche Verhandlung in Genf. Auch ob eine große schriftliche Kommunikation mit der EU-Kommission entstehen wird, wird sich zeigen. Wir haben knapp über 8000 8500 Euro auf dem Konto. Ich müsste nun den Vertrag unterschreiben damit es weitergeht und wir die Beschwerde öffentlich machen können. Hätte aber gerne vorher die fehlenden 4000 3500 Euro auf dem Konto. Man müsste also jetzt noch einmal breit über alle Verteiler aufrufen zum Spenden. Und nach der Veröffentlichung der Beschwerde geht das Sammeln weiter …

Betreffend Fracking: Uns ist ja allen klar, um unter unsere Klage zu fallen, braucht Fracking in Deutschland eine SUP. Die EU-Kommission empfiehlt ihren Mitgliedsstaaten eine SUP durchzuführen. Je nachdem wie das Fracking-Gesetz ausfällt, steht danach Arbeit an. Die Kosten für eine Beschwerde/Klage vor dem ACCC belaufen sich in etwa auf dasselbe. Auch da müssten wir dann nochmal sammeln gehen.

Ich bin bis Ende nächster Woche weg, mit der tschechischen und deutschen Regierung erst in Prag wegen Temelin (und da quasi nicht erreichbar) und dann in München mit Ungarn und Bayern wegen PAKS II. Das ist nicht wirklich eine Vergnügungsreise. Es wäre super, wenn ihr inzwischen eine weitere Sammelkampagne starten könntet und alle verfügbaren Leute dafür motivieren könntet.

Danke und viele Grüße,

Brigitte

Aarhus Konvention Initiative Brigitte Artmann
Am Frauenholz 22
95615 Marktredwitz/Germany
Tel +49 0923162821
Mobil +49 01785542868
brigitte-artmann@aarhus-konvention-initiative.de
http://www.aarhus-konvention-initiative.de


Beitrag auf der Stromautobahn (22.10.2015):
KLAGEMÖGLICHKEIT ZU STROMTRASSEN – ES WÄRE SO WEIT!

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