Oberpfälzer Kommunen gegen TTIP

Amberg-Sulzbach (Kreis)
Das war knapp: Mit 28:27 Stimmen nahm der Kreistag eine Resolution gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA an.
Die ödp Amberg-Sulzbach hat ihren Resolutionsvorschlag auf der Homepage veröffentlicht:
http://www.oedp-amberg-sulzbach.de/aktuelles/antraege/antrag-details/news/resolutionsvorschlag-fuer-den-kreistag-des-landkre/?expand=%2Fproc%2Fself%2Fenviron&cHash=a7d061c31b484124262b8b4a76f8
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Mitterteich
FW-Antrag, 06.03.2015:
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Mitterteich; Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA
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Neualbenreuth
Die Gemeinde Neualbenreuth spricht sich Einstimmung für den Antrag aus, die Freihandelsabkommen abzulehnen.
Ein aktueller Leserbrief zum Thema Freihandelsabkommen bzw. Investor-Schiedsgerichte im „Neuen Tag“: http://www.oberpfalznetz.de/zeitung/4469905-455-freihandelsabkommen-gefaehrdet-demokratie,1,0.html
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Postbauer-Heng
Resolution gegen TTIP, CETA und TISA im Marktrat in Postbauer-Heng einstimmig beschlossen. Man beachte: Die CSU hat die absolute Mehrheit… (Gabriele Bayer, 4.3.2015)
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Pullenreuth
http://www.owz-online.de/zeitung/4465158-126-spaerlicher-geldregen,1,0.html Resolution zum Thema Freihandelsabkommen verabschiedet. Artikel v. 31.01.2015 „Zustimmung fand außerdem ein Antrag der Freien Wählergemeinschaft Pullenreuth, eine Resolution zu den Freihandelsabkommen TTIP, CETA, und TISA zu fassen und sich der Resolution des Kreistages Amberg-Sulzbach anzuschließen. … Auch hier erfolgte das Votum einstimmig.“  Beschluss (s. Seite 5): http://daten.verwaltungsportal.de/dateien/sitzungen/dokument0.pdf

Regensburg
Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen und Abkommen zum Handel von Dienstleistungen – Auszug: http://srv19.regensburg.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=37264
Tirschenreuth

Kreistagsbeschluss mit zwei Gegenstimmen: Resolution zu TTIP, 25.11.2015  (Drucksache 152/15 Ö)  www.kreis-tir.de/fileadmin/user_upload/Kreisorgane/Kreistag/151125_Ergebnis_Kreistag.pdf

Waldsassen
Einstimmige Resolution gegen TTIP wurde verabschiedet (weder ein Beschluss noch ein Online-Artikel verfügbar)
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Waldthurn
Einstimmig wurde der Antrag von Christian Wallmeyer, Ottenrieth 7, auf Ablehnung der Freihandelsabkommen CETA, TTIP, und TiSA durch den Markt wegen der Gefährdung kommunaler Handelsspielräume angenommen.
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Musteranträge für Bürger (und Fraktionen) an Kommunen:  https://geraldschmid.wordpress.com/ttip-musterantraege/
Jeder Bürger kann jederzeit einen entsprechenden Antrag bei seiner Gemeinde einreichen oder er wendet sich mit dem Anliegen an eine Fraktion.